Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma MGM Jojoba Spanien GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Markus G. Münster, Wallufer Str. 8, 65343 Eltville am Rhein, die ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen der Angebote von MGM Jojoba Spanien GmbH über www.jojoba-spanien. bzw. über Online Marktplätze geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch "Kunden" genannt – abgeschlossen. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt MGM Jojoba Spanien GmbH nicht an, es sei denn, MGM Jojoba Spanien GmbH hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes "Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen" und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von Waren auf www.jojoba-spanien.deGmbH bzw. den Online-Marktplätzen stellt kein bindendes Angebot von MGM Jojoba Spanien i.S.d. § 145 BGB dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Irrtümer bleiben vorbehalten. Erst die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online Shop bzw. auf Online Marktplätzen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde auf der finalen Bestellseite erkennen und mit Hilfe der Ändern-Funktion sowie durch Betätigen der "Zurück-Funktion" des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von MGM Jojoba Spanien GmbH nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über "AGB" von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese AGB mit der "Druck-Funktion" des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(4) Verträge kommen ausschließlich mit der Firma MGM Jojoba Spanien GmbH zustande.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
§3 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.jojoba-spanien.de bzw. auf den Online Marktplätzen, angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab MGM Jojoba Spanien GmbH und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes.
(2) Die MGM Jojoba Spanien GmbH verlangt keine Versandkosten
(3) Der Kunde kann die Zahlung per Paypal, Kauf auf Rechnung (Zahlungsziel 7 Tage nach Erhalt der Ware), Kreditkarte, Vorkasse bzw. über die Online Marktplätze leisten.
§4 Lieferung, Teillieferung, Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von MGM Jojoba Spanien GmbH oder aus dem Lager der Online Marktplätze an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Unser Ziel ist, die bestellte Ware schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung an den Kunden zu versenden. Die Lieferzeit beträgt ca. 3 - 4 Werktage
(3) Wir liefern unsere Ware entweder als Warenpost mit der deutschen Post oder als Paket bzw. Päckchen mit DHL oder über Amazon Logistics.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von MGM Jojoba Spanien GmbH. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
§ 5 Widerrufsbelehrung / Rückgaberecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MGM Jojoba Spanien GmbH, Wallufer Str. 7, 65343 Eltville am Rhein, Tel: 06123-9741 546, E-Mail: mgm@jojoba-spanien.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen Vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an MGM Jojoba Spanien GmbH, Wallufer Str. 8, 65343 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An MGM Jojoba Spanien GmbH, Wallufer Str. 8, 65343 Eltville am Rhein, Tel: 06123 – 9741 546 oder per E-Mail: mgm@jojoba-spanien.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
5.1.1 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, keine oder beschädigte Originalverpackung), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Sollten Sie sich noch nicht sicher sein, ob Sie die Ware behalten möchten, behandeln Sie die Ware so wie Sie es in einem Ladengeschäft üblicherweise tun würden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
5.1.2 Hinweise und Bitte zur Rückgabeabwicklung
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
5.2 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Gewährleistung
(1) Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren.
§ 7 Haftung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet MGM Jojoba Spanien GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch MGM Jojoba Spanien GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden. Sofern MGM Jojoba Spanien GmbH leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
§ 8 Datenschutz und Schlussbestimmungen
(1) Zum Datenschutz verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Für Verträge mit Vollkaufleuten gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Wiesbaden, mit der Maßgabe, dass MGM Jojoba Spanien berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
§ 9 Zugang zur Online-Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung der EU
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zu nächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
MGM Jojoba Spanien GmbH
Wallufer Straße 8/ D – 65343 Eltville am Rhein
Telefon: (06123) 9741 546
E-Mail: mgm@jojoba-spanien.de
Amtsgericht Wiesbaden HRB 31727
Geschäftsführer: Markus G. Münster
USt-IdNr.: DE 333 011 945
StNr: 043 239 25037